14. März 2024
Müde, aber zufrieden!
Am 12. März 2024 haben wir als SPD Südstern auf unserer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt.
In den kommenden zwei Jahren werden Dora Oswald und Jan Krüger den Vorsitz der Abteilung übernehmen, mit Patricia Brux, Sebastian Lange und Joschka von Polenz als Stellvertreter*innen. Das Amt der Schriftführerin wird Luisa Heinrici und das der Kassiererin Marie Scharfenberg ausführen. Schweren Herzens [hier weiterlesen…]
16. September 2023
Nach monatelanger Debatte hat sich die Ampel-Koalition endlich auf einen Kompromiss beim Heizungsgesetz geeinigt und diesen vor kurzer Zeit im Bundestag beschlossen. Während der Debatte schwirrten viele verschiedene Ansätze, aber auch Falschinformationen herum. Wir wollen deshalb die wichtigsten Fragen rund um die Wärmewende für Mieter*innen und Eigentümer*innen beantworten. Dazu hat die SPD den „Heizungslotsen“ erstellt, der hier abrufbar ist.
03. März 2023
Bei unserer Sitzung am Dienstag, den 28.2.2023, haben wir uns als Abteilung einstimmig gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Denn die größeren inhaltlichen Schnittmengen für eine progressive Politik sehen wir eindeutig bei einem rot-grün-roten Bündnis – besonders in der Sozial-, Wirtschafts-, Mobilitäts- und Gesellschaftspolitik. [hier weiterlesen…]
01. Dezember 2022
Im Graefekiez steht uns ein spannendes Experiment bevor: im Jahre 2023 sollen für wenige Monate Parkflächen in der Nachbarschaft weitgehend wegfallen und der Durchfahrtverkehr beschränkt werden.
Die dadurch freiwerdenden Flächen sollen alternativ genutzt werden, um zu veranschaulichen, welche Möglichkeiten eine Stadt bietet, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, nicht das Auto.
Dieser Feldversuch “Autofreier Graefekiez” kann nur gemeinsam gelingen.
Uns als Sozialdemokratie ist es wichtig, die Perspektiven aller zu diesem Thema zu berücksichtigen und auf eine Ausgestaltung hinzuwirken, die die soziale Ungleichheit verringert und nicht verschärft.
Wir wollen deswegen einen regen Austausch zu dem Thema ermöglichen und im Kontakt mit Ihnen bleib [hier weiterlesen…]
07. Oktober 2022
Kaum ein Termin im Leben von engagierten Genossinnen und Genossen an der Basis ist so wichtig wie die Kreisdelegiertenversammlung, der kleinste Parteitag der Sozialdemokratischen Partei.
Am 07. Oktober hatten wir dort wieder die Möglichkeit, unsere zuvor in der Abteilung beschlossenen Anträge in den Kreis einzubringen und kontrovers zu diskutieren. All unsere Anträge wurden auf der Versammlung beschlossen und damit an den Landesparteitag überwiesen. Eine Übersicht findet ihr hier.
In einer regen Debatte haben wir unter anderem über die Erhaltung des SEZ, die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor, die Zusammenarbeit mit antifeministischen Organisationen, die Aussetzung d [hier weiterlesen…]
Unsere Abteilung hat es am 27. August 2022 zur Sommeraktion endlich mal wieder auf die Straße geschafft.
Der Graefekiez wird im kommenden Jahr Schauplatz eines wissenschaftlich begleiteten Feldversuchs sein, der die Straßen möglichst frei von parkenden Autos und Durchfahrtsverkehr machen soll. Die Freiräume wollen wir alternativ nutzen. Der Beschluss aus der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg hat berlinweit für Aufsehen gesorgt und viele Fragen aufgeworfen.
Deswegen wollten wir in den verbleibenden Sommerwochen die Gelegenheit nutzen, um mit den Menschen im Kiez ins Gespräch zu kommen, Fragen zu klären, Kritik anzuhören, Vorschläge oder ganz [hier weiterlesen…]
Gestern haben wir uns in abteilungsübergreifender Runde mit Lars Rauchfuß, MdA für Mariendorf und Tempelhof, über den von ihm und Mathias Schulz angesichts der horrenden Mieten in Berlin eingebrachten Vorschlages zur Mietensteuer ausgetauscht.
Die Idee ist schon 100 Jahre alt und fundiert: das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung erachtet sie heute noch als wirksames Mittel zur Abschöpfung der hohen Einnahmen von Eigentümern, die von ihren Mietern weit höhere Beträge als die örtliche Vergleichsmiete verlangen. Das System würde sich progressiv gestalten, je nach Höhe des Abstandes zwischen Vergleichs- und von Mietern tatsächlich [hier weiterlesen…]
Gestern noch demonstriert und heute mit großer Mehrheit beschlossen: Keine weitere Planung für den 17. Bauabschnitt der A100!
Die SPD Berlin hat heute auf dem Landesparteitag
nach einer spannenden Debatte für den gemeinsamen Antrag der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, der SPD Mitte und der Jusos Berlin gestimmt und damit die richtigen Weichen gestellt für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende.
Unsere Co-Vorsitzende Dora Oswald und viele andere Nachredner:innen haben überzeugende [hier weiterlesen…]
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